Zum Projekt:
1994 wurde in Bolivien das Volksbeteiligungsgesetz (Ley de Participación
Popular) eingeführt. Dieses Gesetz stellt für die bolivianische
Bevölkerung einen wichtigen Fortschritt in der Demokratie dar. Es regelt
den Dezentralisierungsprozess des Staates. Dies bedeutet, dass die bolivianische
Regierung den Provinzen und Gemeinden mehr Verantwortung überträgt,
ihre Selbstbestimmung fördert und somit den Einwohnern der Dörfer
und Städte ermöglicht, aktiv am politischen Geschehen teilzunehmen.
Das Gesetz befähigt die Gemeinden, die Führung und Verwaltung
ihres Gemeindegebietes selbst in die Hand zu nehmen. Dazu erhält jede
Gemeinde eine Steuerbeteiligung des Staates (Co-participación tributaria),
die auf Grund der Einwohnerzahl ermittelt wird. Mit diesem Geld sollte es
möglich sein, dass jede Gemeinde ihre Entwicklung den Bedürfnissen
entsprechend fördert.
Viele Gemeinden haben zum ersten Mal finanzielle Mittel zur Verfügung.
Sie wurden durch das neue Gesetz gezwungen, in relativ kurzer Zeit administrative
und technische Voraussetzungen zu schaffen, die eine effiziente Verwaltung
sicherstellen. Vergleichbar mit einer Schweizer Gemeinde muss der Gemeinderat
zusammen mit der Verwaltung sicherstellen, dass sich die Gemeinde entwickeln
kann und dass langfristig wirksame Projekte durchgeführt werden. Dazu
ist es erforderlich, dass Institutionen geschaffen werden, die es der Bevölkerung
ermöglichen, sich an den demokratischen Prozessen zu beteiligen.
In den kommenden drei Jahren werde ich die Gemeinde Santiago de Callapa als Beraterin in folgenden Bereichen unterstützen:
Das Endziel des Einsatzes ist, dass die Gemeindebehörden und -angestellten
am Ende der drei Jahre sämtliche Aufgaben in eigener Kompetenz aus-
und weiterführen können.
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